1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die jeweils geltenden Preislisten gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung und sind Grundlage aller Leistungen und Vertragsgestaltungen (Einzelverträge, Rahmenverträge etc.) zwischen der SMK Medien GmbH & Co. KG (nachfolgend „SMK“) und dem Vertragspartner (nachfolgend „Auftraggeber“), sofern der Auftraggeber Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. 
SMK ist berechtigt, ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die zukünftige gesamte Geschäftsbeziehung mit dem Auftraggeber nach einer entsprechenden Mitteilung zu ändern. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von sechs Wochen nach schriftlicher Bekanntgabe der Änderung per Post, Fax oder E-Mail seinen schriftlichen Widerspruch abgesandt hat. Auf diese Folge wird SMK den Auftraggebern bei der Bekanntgabe gesondert hinweisen.
1.2
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich und in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, die diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehen und/oder von diesen abweichen, werden von SMK nicht anerkannt an, es sei denn SMK hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2.1
SMK ist Herausgeber der Arbeitgeberhandbücher PROFFILE und betreibt diverse Online-Plattformen (www.proffile.de, www.jobs-ulm.de, und viele andere) zur Veröffentlichung von Unternehmensprofilen und Stellenanzeigen. Darüber hinaus bietet SMK weitere Serviceleistungen an wie z. B. zur Vermarktung von Stellenanzeigen und Bewerbermanagement (PROFFILE Fastlane). Der Auftraggeber hat die Möglichkeit diese Leistungen einzeln, in Paketen oder Optionen zu buchen.  
SMK kann seine Leistungen jedem Dritten anbieten, auch solchen Unternehmen, die (potentielle) Wettbewerber zum Auftraggebern sind.
Zu den Leistungen zählen insbesondere aber nicht ausschließlich:
Erstellen von Unternehmensprofilen nach ausschließlicher Vorgabe des Auftraggebers in Print (PROFFILE Firmenguide) und Online Medien (in den SMK eigenen Unternehmens- und Stellenportalen)
Erstellung und/oder Schaltung von Stellenanzeigen und –bannern eines Auftraggebers in bundesweiten Print- und Online- Medien
Bewerbermanagement über einen für den Auftraggeber erstellten Auftraggeberaccount im Direktansprache-Tool PROFFILE Fastlane.

2.2
SMK hat keinen Einfluss auf eine sachgerechte Verschlagwortung, Kategorisierung, Rubrizierung oder Platzierung der Stellenanzeige oder sonstigen Leistung im Rahmen der Veröffentlichung in Print- und/oder Online-Medien, die ausschließlich in den Verantwortungsbereich des jeweiligen Drittanbieters fällt und damit keine Vertragspflicht der SMK darstellt. Der Auftraggeber hat daher keinen Anspruch gegen SMK auf eine sachgerechte Verschlagwortung, Kategorisierung, Rubrizierung oder Platzierung der Stellenanzeige oder sonstigen Leistung im Rahmen der Veröffentlichung in Print- und/oder Online-Medien.

3.1
Die Auftragserteilung durch den Auftraggeber erfolgt schriftlich per E-Mail, Fax oder Brief. Durch Absendung des Auftrages erkennt der Auftraggeber die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der SMK uneingeschränkt an. Der Vertragsschluss kommt durch ausdrückliche schriftliche Annahme des Angebotes des Aufraggebers durch SMK oder durch Ausführung des Auftrages durch SMK zustande. Die Schriftform der Annahme wird dabei durch Fax oder Email gewahrt. Die Auftragsausführung startet zum von ihm gewählten Datum, unabhängig davon, ob die allein von ihm zu stellenden oder einzupflegenden Inhalte vollständig oder richtig vorliegen.  
Der Auftraggeber erhält von SMK einen Auftraggeberlogin. Über einen Bestätigungslink in einer von SMK zugesandten E-Mail aktiviert der Auftraggeber den Login.
Nach Aktivierung des Auftraggeberlogins stehen dem Auftraggeber die gebuchten Leistungen von SMK zur Verfügung.

Im Bereich „Unternehmensprofil Online“ kann der Auftraggeber seine zur Veröffentlichung auf proffile.de bestimmten Daten (Unternehmensdaten, Stellenangebote, Videos etc.) neu anlegen, jederzeit ändern oder löschen. Nach betätigen des Buttons „veröffentlichen“ sind diese auf proffile.de für alle Besucher der Plattform sichtbar, ohne dass diese sich auf der Website proffile.de registrieren müssen.

Im Bereich „Unternehmensprofil Buch“ kann der Auftraggeber seine zur Veröffentlichung in einem regionalen Firmenguide bestimmten Daten (Unternehmensdaten, Karriereinformationen, Steckbrief, Zitat, Bilder etc.) neu anlegen, ändern oder löschen. Nach betätigen des Buttons „speichern“ werden diese Daten zum Setzen an SMK gesandt. Nach dem Setzen in das endgültige Layout erhält der Auftraggeber einen Korrekturabzug, den er zur weiteren Korrektur oder zur Druckfreigabe an SMK sendet. Der Auftraggeber versichert, dass er an allen Texten und Bildern die Rechte hält.
Im Bereich „Fastlane-Kampagne“ kann der Auftraggeber eine Anzeigenkampagne über das Kampagnentool PROFFILE Fastlane erstellen, einschließlich des Anzeigenmusters (Texte, Grafiken, Links), definiert den Kampagnenstart und wählt die von SMK an den Bewerber zu stellenden Fragen aus. Die einzelne Stellenanzeige wird im Auftraggeberbereich gespeichert und steht dem Auftraggeber jederzeit zum Abruf bereit. Die dem Auftraggeber zum Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.
3.2
Bei Ausfüllen und Absendung des Auftragsformulars auf der Homepage www.proffile.de liegt das Angebot erst in der schriftlichen Auftragsbestätigung von SMK; der Vertrag kommt in diesem Fall durch schriftliche Annahme des Angebotes von SMK durch den Auftraggeber an.

4.1
Die Vertragsdauer für die Veröffentlichung eines kostenfreien Basis-Unternehmensprofils beträgt 12 Monate und verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, es sei denn der Vertrag wird von Seiten des Auftraggebers oder SMK mit einer Kündigungsfrist von 1 Monat gekündigt.
4.2
Für PROFFILE Fastlane beträgt die Laufzeit 28 Tage. Dem Auftraggeber wird für einen Zeitraum von 2 Wochen nach Ende der Laufzeit weiterhin Zugriff auf die Daten der Bewerber geboten, die sich auf seine Stellenanzeige beworben haben. Nach Ablauf dieses Zeitraums endet die Zugriffsmöglichkeit automatisch.
4.3
Die Laufzeit für alle weiteren Verträge entsprechen der gebuchten Leistung gemäß der jeweils gültigen Leistungsbeschreibung.  
4.4
Für die Vertragsdauer ist die ordentliche Kündigung ausgeschlossen. Die fristlose Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Kündigungsgrund liegt für die SMK insbesondere, aber nicht ausschließlich in folgenden Fällen vor: 
Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Auftraggebers oder Ablehnung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Auftraggebers mangels Masse;

Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in das Vermögen des Auftraggebers;

Verzug des Auftraggebers bei der Begleichung fälliger Vergütungsansprüche der SMK;

Übermittlung von Daten zur Stellenanzeigenveröffentlichung durch den Auftraggeber, die gegen rechtliche Bestimmungen und/oder Rechte Dritter verstoßen;

Verstoß gegen die Pflichten des Auftraggebers aus untenstehendem § 5.

5.1
Der Auftraggeber ist dazu verpflichtet, im Falle einer Registrierung auf www.proffile.de oder auf einer anderen von SMK betriebenen Internet-Seite zutreffende und vollständige Kontakt-Daten (insbesondere aber nicht ausschließlich: Anschrift, Telefonnummer, Email-Adresse, Firmenname, Ansprechpartner) anzugeben. Der Auftraggeber garantiert mit der Registrierung, dass die Informationen, die er im Zuge seiner Registrierung oder im Rahmen anderer Interaktionen an SMK übermittelt, richtig und vollständig sind und er keine falschen oder unzureichenden Angaben zu seiner Identität und/oder der von ihm vertretenen dritten Person macht. Verwendet der Auftraggeber im Rahmen der Registrierung auf www.proffile.de oder einer anderen von SMK betriebenen Internet-Seite unzutreffende Kontaktinformationen, insbesondere falsche Namen, E-Mail-Adresse, Postanschrift, Kontoverbindungs- und Kreditkartenangaben oder sonstige falsche Informationen, haftet er hierfür vollumfänglich und hat SMK von hierdurch entstandenen Schäden freizuhalten.
Ändern sich diese im Rahmen des Registrierungsprozesses abgefragten Angaben zu einem späteren Zeitpunkt während des Vertragsverhältnisses ist der Auftraggeber dazu verpflichtet, SMK hiervon zu unterrichten und die geänderten Kontaktdaten an SMK zu übermitteln.
5.2
Der Auftraggeber ist dazu verpflichtet, seine im Rahmen der Registrierung auf www.proffile.de oder einer anderen von SMK betriebenen Internet-Seite erhaltenen Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) sorgsam aufzubewahren. Der Auftraggeber ist nicht dazu berechtigt, diese Zugangsdaten an externe Dritte weiterzugeben oder zu übertragen. Hat der Auftraggeber die Verwendung seiner Zugangsdaten durch einen externen Dritten vorsätzlich oder fahrlässig verschuldet, hat er SMK von jedem durch die unbefugte Verwendung der Zugangsdaten verursachten Schaden freizustellen. 
5.3
Der Auftraggeber ist dazu verpflichtet, die zur Veröffentlichung bestimmten Daten für sein Unternehmensprofil und / oder Stellenanzeige vollständig und rechtzeitig vor dem beabsichtigten Veröffentlichungstermin in digitaler Form an SMK zu übermitteln. Sollen Gestaltung und Entwurf des Unternehmensprofils und / oder der Stellenanzeige von SMK für den Auftraggeber übernommen werden, so ist der Auftraggeber dazu verpflichtet SMK die Daten vollständig und rechtzeitig in digitaler Form vor dem beabsichtigten Veröffentlichungstermin zu übermitteln. Für die inhaltliche Richtigkeit und/oder rechtliche Zulässigkeit der an SMK vom Auftraggeber übermittelten Daten für das Unternehmensprofil und / oder Stellenanzeige einschließlich der Bild- und Textelemente ist alleine der Auftraggeber verantwortlich.
5.4
SMK ist dazu berechtigt, vom Auftraggeber erteilte Aufträge aufgrund ihres Inhaltes und/oder ihrer Form und/oder ihrer technischen Gestaltung nicht auszuführen und/oder bereits veröffentlichte Inhalte wieder zu entfernen. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich dann, wenn der Inhalt des vom Auftraggeber erteilten Auftrages gegen gesetzliche und/oder behördliche Bestimmungen und/oder gegen die guten Sitten verstößt und/oder missbräuchlich ist und/oder die Veröffentlichung der vom Auftraggeber übermittelten Stellenanzeige für SMK aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Die Zahlungspflicht des Auftraggebers bleibt hiervon unberührt. SMK ist zur Entfernung solcher vom Auftraggeber übermittelter Inhalte lediglich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und/oder auf Aufforderung des Auftraggebers verpflichtet. Sofern und soweit SMK aufgrund unzulässiger Inhalte und/oder sonstiger Gesetzesverstöße, die vom Auftraggeber zu vertreten sind, in Anspruch genommen wird, ist der Auftraggeber dazu verpflichtet, SMK von solchen Ansprüchen freizustellen; hiervon sind auch die Kosten der Rechtsverfolgung erfasst.
5.5
Der Auftraggeber garantiert, dass alle an SMK übermittelten Angaben und Inhalte frei von Rechten Dritter und rechtlich zulässig sind. SMK ist nicht dazu verpflichtet die übermittelte Stellenanzeige und/oder das Unternehmensprofil und/oder die übermittelten Stellenanzeigedaten und/oder Unternehmensdaten einschließlich der Bild- und Textelementen und/oder übermittelten sonstigen Angaben auf ihre inhaltliche Richtigkeit und/oder rechtliche Zulässigkeit und/oder die mögliche Verletzung von Rechten Dritter zu überprüfen. Der Auftraggeber garantiert ferner, dass die an SMK übermittelten Stellenanzeigen, Stellenanzeigedaten einschließlich Bild- und Textelementen und sonstigen Angaben die Vorgaben des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes einhalten. Darüber hinaus versichert der Auftraggeber, alle Bestimmungen des Datenschutz- und Persönlichkeitsschutzrechtes einzuhalten.
5.6
Die Kontaktaufnahme zu Stellungsuchenden durch Zugriff auf die Bewerberdatenbank durch den Auftraggeber ist unzulässig, sofern und soweit hierdurch unzulässige Inhalte und/oder ein Verstoß gegen rechtliche Bestimmungen und/oder ein Verstoß gegen die guten Sitten besteht. Gleiches gilt, wenn die Duldung einer solchen Kontaktaufnahme für SMK unzumutbar ist. Der Auftraggeber ist nur dazu berechtigt, die Bewerberdatenbank zum Zwecke der Anbahnung konkreter Dienst- und/oder Arbeitsverhältnisse von tatsächlich verfügbaren offenen Arbeitsstellen zu nutzen; eine anderweitige Nutzung der Bewerberdatenbank ist unzulässig und berechtigt SMK zur unverzüglichen Sperrung des Zugangs der Auftraggebers sowie zur sofortigen Leistungseinstellung und zur Entfernung bereits veröffentlichter Inhalte des Auftraggebers, ohne dass hierdurch ein Erstattungsanspruch des Auftraggebers begründet wird.
5.7
Die Rechte des Auftraggebers aus dem Vertragsverhältnis mit SMK sind unübertragbar und nicht abtretbar. Eine Vertragsübernahme durch einen Dritten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch SMK.
5.8
Der Auftraggeber ist dazu verpflichtet, SMK fehlerfreie Stellenanzeigen und/oder sonstige Daten im Zusammenhang mit der Erstellung und/oder Veröffentlichung der Stellenanzeigen und/oder Unternehmensprofil zur Verfügung zu stellen. Gibt der Auftraggeber die Stellenanzeige und/oder die sonstigen Leistungen frei, ohne seine Korrekturmöglichkeit nach § 9.1 dieser AGB auszunützen oder gibt der Auftraggeber die Stellenanzeige und/oder sonstige Leistung frei, ohne SMK die schriftlichen Korrekturen zukommen zu lassen, haftet SMK mit Ausnahme von vorsätzlichem und grob fahrlässigem Verhalten nicht für fehlerhafte Stellenanzeigen und/oder sonstige Leistungen.

6.1
Es werden keinerlei Eigentums- oder Nutzungsrechte, Lizenzen oder sonstige Rechte an der von SMK genutzten Software auf den Auftraggeber durch diesen Vertrag übertragen. Alle Rechte an der von SMK verwendeten Software verbleibt uneingeschränkt bei SMK; dies gilt ebenso für alle Kennzeichen, Titel, Marken und Urheber- sowie sonstigen gewerblichen Rechte von SMK.
6.2
Sämtliche von SMK erstellten Stellenanzeigen und sonstigen Leistungen unterliegen dem Urheberrecht von SMK. Hiervon sind diejenigen Stellanzeigen und sonstigen Leistungen ausgenommen, die von dem Auftraggeber oder einem Dritten erstellt wurden und von SMK unverändert zur Veröffentlichung in Online- und/oder Printmedien übernommen wurden; ebenfalls hiervon ausgeschlossen sind Urheberrechte, geschützte Werke, Marken, Kennzeichen und ähnliche gewerblichen Schutzrechte des Auftraggebers.
6.3
Der Auftraggeber trägt die alleinige presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die an SMK übermittelte(n) Stellenanzeige(n), Stellenanzeigedaten und/oder Unternehmensprofildaten einschließlich der Bild- und Textelemente und sonstigen Angaben. Der Auftraggeber bestätigt mit dem Zustandekommen des Vertrages, dass er an den von ihm an SMK übermittelten und zur Veröffentlichung in Online- und Printmedien bestimmten Stellenanzeigen, Anzeigendaten, Unternehmensprofildaten einschließlich der Bild- und Textelemente und sonstigen Angaben und Inhalten alle erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz-, und sonstiger Rechte erworben hat bzw. frei über diese verfügen kann.

7.1
Die Stellenanzeigen und/oder Unternehmensprofile werden zum mit dem Auftraggeber schriftlich vereinbarten Termin in Print- und/oder Online-Medien veröffentlicht. Wurde kein Termin zur Veröffentlichung der Stellenanzeigen vereinbart, wird die Stellenanzeige unverzüglich nach Vertragsschluss und Freigabe durch den Auftraggeber (nach § 9 dieser AGB) veröffentlicht.
7.2
Der Auftraggeber ist dazu verpflichtet, die zur Veröffentlichung beabsichtigten Stellenanzeigen und/oder Stellenanzeigedaten vollständig und rechtzeitig an SMK zu übermitteln. Für Verzögerungen im Ablauf der Stellenanzeigenveröffentlichung, die auf vom Auftraggeber unvollständigem und/oder verzögert übermitteltem und/oder inhaltlich und/oder rechtlich zu beanstandenden Stellenanzeigedaten und/oder Stellenanzeigen des Auftraggebers beruhen, übernimmt SMK keine Haftung (siehe hierzu auch § 10 dieser AGB)

8.1
Die Vergütung von SMK richtet sich (vorbehaltlich einer abweichenden schriftlichen Vereinbarung zwischen SMK und dem Aufraggeber) nach der jeweils im Zeitpunkt des Zugangs des Angebotes des Auftraggebers bei SMK gültigen Preisliste zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer. Preisnachlässe, Agenturrabatte und ähnliche Nachlässe auf die jeweils gültige Preisliste der SMK werden nur aufgrund individueller schriftlicher Vereinbarung zwischen dem Auftraggeber und SMK gewährt.
8.2
Der Kaufpreis ist sofort ab Rechnungsstellung netto und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Mit Ablauf vorstehender Zahlungsfrist kommt der Käufer in Verzug, ohne dass es einer gesonderten Mahnung durch SMK bedarf. Nach Fälligkeit werden Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. berechnet. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens wird vorbehalten. Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung nur berechtigt, insoweit seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist der Auftraggeber nur aufgrund von Gegenansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis berechtigt.
8.3
Kommt der Auftraggeber mit der Begleichung einer fälligen Vergütung in Verzug, ist SMK dazu berechtigt, sämtliche Leistungen bis zur vollständigen Begleichung der fälligen Rechnung einzustellen. Die Dauer der von SMK erbrachten Leistungen, insbesondere die Dauer der Stellenanzeigenschaltung und Stellenanzeigenveröffentlichung und/oder Unternehmensprofilen sowie die Bereitstellung von Emailaccounts für das Bewerbermanagement wird hierdurch nicht verlängert.

9.1
Vor dem Veröffentlichungszeitpunkt der Stellenanzeige und/oder der sonstigen Leistung kann der Auftraggeber einen Korrekturabzug der Stellenanzeige und/oder der sonstigen Leistung bei SMK anfordern. Sollte ein solcher Korrekturabzug Fehler aufweisen, so hat der Auftraggeber diese schriftlich zu korrigieren und SMK diese schriftlichen Korrekturen unverzüglich zukommen zu lassen. Gibt der Auftraggeber die Stellenanzeige und/oder die sonstigen Leistungen frei (wobei die Freigabe auch online auf der von SMK zur Verfügung gestellten Online-Plattform erfolgen kann) , ohne seine Korrekturmöglichkeit auszunützen oder gibt der Auftraggeber die Stellenanzeige und/oder sonstige Leistung frei, ohne SMK die schriftlichen Korrekturen zukommen zu lassen, haftet SMK mit Ausnahme von vorsätzlichem und grob fahrlässigem Verhalten nicht für fehlerhafte Stellenanzeigen und/oder sonstige Leistungen.
9.2
Im Falle eines beiderseitigen Handelsgeschäftes ist der Auftraggeber dazu verpflichtet, die Leistungen der SMK unverzüglich nach Veröffentlichung der Stellenanzeige oder der sonstigen Leistung zu überprüfen und SMK eventuelle Mängel unverzüglich anzuzeigen. Nimmt der Auftraggeber eine solche Mängelrüge SMK gegenüber nicht vor, gilt die von SMK erbrachte Leistung als mangelfrei genehmigt. Die Rügefrist für die Mängelrüge beginnt bei offenen Mängeln mit dem Zeitpunkt der Leistungserbdingung, bei verdeckten Mängeln mit ihrer Entdeckung.

10.1
Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte des Auftraggebers ist soweit rechtlich zulässig dessen ordnungsgemäße Erfüllung aller nach vorstehendem § 9.2 geschuldeter Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten. Mängelansprüche des Auftraggebers sind ferner weder bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit der Leistung von SMK noch bei lediglich unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit der von SMK erbrachten Leistung gegeben.
10.2
SMK ist im Falle eines durch den Auftraggeber gerügten Mangels der Leistung zunächst zur Nacherfüllung berechtigt. Erst wenn die Nacherfüllung scheitert, ist der Auftraggeber dazu berechtigt, Minderung zu verlangen oder von einzelnen Leistungen zurückzutreten.
10.3
Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch SMK oder durch Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von SMK haftet SMK nach den gesetzlichen Regeln; ebenso bei schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt, ist die Schadensersatzhaftung von SMK auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
10.4
Soweit vorstehend nicht ausdrücklich anders geregelt, ist die Haftung von SMK ausgeschlossen. Insbesondere, aber nicht abschließend, übernimmt SMK keine Haftung für:
Schäden, die durch den Verlust und/oder den Missbrauch der im Rahmen des Registrierungsprozesses auf www.proffile.de, www.jobs-ulm.de oder auf anderen von SMK betriebenen Internet-Seiten erhaltenen Zugangsdaten des Auftraggebers verursacht wurden;

das Zustandekommen von Kontakten mit geeigneten Bewerbern aufgrund der veröffentlichten Stellenanzeige (n) und/oder sonstigen Leistung;

die Richtigkeit und/oder rechtliche Zulässigkeit der an SMK vom Auftraggeber übermittelten Stellenanzeige (n) und/oder der Stellenanzeigedaten einschließlich Bild- und Textelementen und/oder sonstigen Angaben;

Ansprüche Dritter wegen unzulässiger Inhalte, Angaben, Bild- und Textelemente oder sonstiger Verletzungen rechtlicher Bestimmungen, die der Auftraggeber zu verantworten hat;

fehlerhafte und/oder unvollständige und/oder illegale Inhalte auf Internet-Seiten, die auf www.proffile.de, www.jobs-ulm.de oder eine andere von SMK betriebene Internet-Seite verlinkt sind;

Zusätzliche Veröffentlichungen im Sinne von § 11.3;

Leistungshindernisse und Mängel, die von Dritten, insbesondere von Betreibern von Internet-Seiten, auf denen die Stellenanzeigen und/oder sonstigen Leistungen veröffentlicht werden, zu verantworten sind;

Leistungshindernisse in Form von höherer Gewalt, Krieg, Naturkatastrophen, Verkehrs- und Betriebsstörungen, behördlichen Maßnahmen und Arbeitskämpfen.

10.5
Alle Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers verjähren innerhalb eines Jahres ab dem Zeitpunkt, an dem der Auftraggeber von dem Mangel Kenntnis hatte oder hätte haben müssen.

11.1
Die Partien sind verpflichtet, alle Informationen und Daten, die sie im Rahmen des Vertragsverhältnisses von der anderen Partei erhalten, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Davon ausgenommen sind Informationen, die allgemein zugänglich sind bzw. geworden sind oder bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nachweislich bekannt waren. Unternehmen, die mit einer Partei iSd. §§ 15 ff AktG verbunden sind, sind nicht Dritte im Sinne von vorstehendem Satz 1; gleiches gilt für Personen und Unternehmen, die zur Erfüllung des Vertrages von einer Partei beauftragt wurden und die in gleicher Weise zur Geheimhaltung verpflichtet (worden) sind. Diese Geheimhaltungsverpflichtung setzt sich nach Beendigung des Vertragsverhältnisses für ein Jahr fort.
11.2
Der Auftraggeber wird hiermit gemäß Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass SMK seine personenbezogenen Daten in maschinenlesbarer Form speichert und für Vertragszwecke maschinell verarbeitet.
11.3
Die Seite www.proffile.de, www.jobs-ulm.de enthält links zu anderen Internet-Seiten. SMK übernimmt keine Verantwortung für die Datenschutzpraktiken und/oder den Inhalt dieser Internet-Seiten. Für illegale und/oder unvollständige und/oder fehlerhafte Inhalte und für Schäden, die aus der Nutzung der verlinkten Internet-Seiten entstanden sind oder entstehen übernimmt SMK keine Haftung. Werden die auf den Internet-Seiten von SMK oder auf einer anderen von SMK betriebenen Internet-Seite oder auf den Internet-Seiten Dritter veröffentlichte Leistungen der SMK kopiert, gelinkt und/oder mit Hilfe sogenannter Frames als eigenes Angebt getarnt und veröffentlicht (die „Zusätzliche Veröffentlichung“), wird die SMK sich bemühen, eine solche Zusätzliche Veröffentlichung zu unterbinden. SMK übernimmt keinerlei Haftung für eine solche Zusätzliche Veröffentlichung.
11.4
Sämtliche Bewerberdaten, die über das Direktansprache-Tool PROFFILE Fastlane oder in Bewerberdatenbanken von Bewerbern eingetragen werden, werden von SMK gespeichert und dem Auftraggeber über einen Kundenlogin zur Verfügung gestellt. Die Daten können vom Auftraggeber verändert, ergänzt, kopiert und/oder heruntergeladen werden. Liegt keine Zustimmung zur Speicherung seiner Daten durch den Bewerber vor, werden sämtliche Daten aus einer Stellenausschreibung von SMK zu dem Zeitpunkt der Einstellung eines Bewerbers auf die entsprechende Stelle gelöscht. Wird SMK vom Auftraggeber nicht über eine Einstellung informiert, werden sämtliche Daten aus dem Bewerbungsverfahren spätestens 90 Tage nach Abschluss der Onlinebewerbung automatisch gelöscht.
11.5
Erteilt ein Bewerber im Rahmen des Bewerbungsprozesses seine Zustimmung zur Speicherung seiner Daten, speichert SMK diese Bewerberdaten einschließlich der Antworten auf die Bewerbungsfragen zu eigenen Zwecken.
11.6
Für den Datenschutzrechtlich korrekten Umgang mit den Bewerberdaten gemäß Art. 26DSGVO sind SMK und der Auftraggeber gemeinsam verantwortlich. Zu diesem Zweck legen die Parteien in transparenter Form fest, wer von Ihnen welche Verpflichtung gemäß der DSGVO erfüllt. Einzelheiten hierzu, insbesondere zu den Informationspflichten gegenüber den Bewerbern bzw. den Betroffenen, sind in den Datenschutzbestimmungen von SMK unter:
https://www.proffile.de/impressum-datenschutz.html#Datenschutz

12.1
Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, soweit keine strengere Form erforderlich ist. Dies gilt auch für die Änderung dieses Schriftformerfordernisses selbst.
12.2
Auf diese Vereinbarung findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Regelungen und des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist Ulm.
12.3
Zuständig für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – das Landgericht Ulm.
12.4
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam und/oder undurchführbar sein und/oder werden, und/oder sollte diese Vereinbarung eine Lücke enthalten, so wird dadurch die Wirksamkeit und/oder Durchführung dieser Vereinbarung im Übrigen nicht berührt. Die Parteien sind verpflichtet, eine unwirksame und/oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame und/oder durchführbare Bestimmung zu ersetzen und/oder der Aufnahme einer lückenausfüllenden Bestimmung zuzustimmen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen, undurchführbaren und/oder fehlenden Bestimmung am Nächsten kommt. 
Stand: August 2018